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Türkei

Wahlkampf aus dem Gefängnis - HDP-Kandidat warnt vor Sieg Erdogans

In einer Woche werden in der Türkei ein Präsident und ein neues Parlament gewählt. Erstmals wendet sich nun auch der Kandidat der prokurdischen HDP an die Öffentlichkeit - mit einem Video aus dem Gefängnis. Darin warnt er vor Staatschef Erdogan:

Nach mehr als anderthalb Jahren Untersuchungshaft hat sich der prokurdische Präsidentschaftskandidat Selahattin Demirtas erstmals aus dem Gefängnis heraus direkt an die Öffentlichkeit gewandt. In einer zehnminütigen, aufgezeichneten Wahlkampfrede im Staatssender TRT, die ihm per Gesetz zustand, warnte Demirtas vor einer "Ein-Mann-Herrschaft" des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.   mehr ...

Europaratsbeobachter sehen freien und fairen Wahlkampf gestört

Eine Beobachtermission hat sich drei Wochen vor den Wahlen in Ankara umgehört. Viele Gesprächspartner hätten angegeben, dass die demokratische Debatte gestört sei:
 
Eine Beobachtermission des Europarats hat in der Türkei Missstände vor den Wahlen festgestellt. Auf einem zweitägigen Besuch in Ankara sprachen die Vertreter mit Parlamentariern, Vertretern der zur Wahl antretenden Parteien, der Medien und Nichtregierungsorganisationen. In einer Stellungnahme der Mission hieß es nun, unter den derzeitigen Notstandsgesetzen sei nach Aussage vieler türkischer Gesprächspartner der Platz für demokratische Debatten eingeschränkt. So säßen viele Politiker und Journalisten im Gefängnis, und die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sei eingeschränkt.   mehr ...

Währungskrise in der Türkei - Erdogan ruft Bürger zu Stützungskäufen der Lira auf

Die türkische Lira verliert seit Wochen dramatisch an Wert. Präsident Recep Tayyip Erdogan will den Absturz nun stoppen - auch mit Hilfe der "Brüder mit Dollar und Euro unter dem Kissen.   mehr ...

 


Flüchtlings- / Asylpolitik D / EU

Innenminister zieht Konsequenzen - Seehofer entlässt Bamf-Chefin Cordt

Innenminister Seehofer zieht Konsequenzen aus der Affäre um falsche Asylbescheide im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Wie ein Ministeriumssprecher mitteilt, entlässt er Behördenchefin Cordt:

Nach dem Skandal in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) entlässt Innenminister Horst Seehofer Behördenchefin Jutta Cordt. "Er hat der Leitungsspitze des Bamf am Mittwoch mitgeteilt, sie von ihren Aufgaben zu entbinden", sagte ein Ministeriumssprecher. Über die Nachfolge wird demnach in Kürze entschieden. Der Sprecher verwies darauf, dass Seehofer wegen der Affäre schon vor Wochen personelle Konsequenzen nicht ausschloss.   mehr ...

Flüchtlingspolitik - Italien und Frankreich einigen sich auf Asylzentren

Wegen des Streits über das Rettungsschiff "Aquarius" gab es vor dem Besuch von Italiens Premier Conte beim französischen Präsidenten Macron Verstimmung. Jetzt zeigten sich beide versöhnlich:

Italiens neuer Ministerpräsident Giuseppe Conte und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich im Streit über die europäische Flüchtlingspolitik für die Bearbeitung von Asylanträgen in den Herkunftsländern ausgesprochen.   mehr ...

Bundestagssitzung unterbrochen - Asyl-Streit zwischen CDU und CSU eskaliert

Die CSU-Spitze schlägt die Kompromisssignale der Schwesterpartei in den Wind. In einer getrennten Sondersitzung der Fraktionen soll der Konflikt entschärft werden. Doch Horst Seehofer droht bereits mit einem Alleingang:

Die CSU hat einen Kompromissvorschlag der CDU abgelehnt. „Bei der Zuwanderung dürfen wir keine halbe Sachen mehr machen“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der Nachrichtenagentur dpa. Ähnlich äußerte sich auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. „Wir stehen vor einer historischen Situation. Wir wollen, dass an den Grenzen Zurückweisungen stattfinden von Asylbewerbern, die in anderen europäischen Ländern registriert sind.“ EU-Regelungen würden zu lange dauern. „Dazu gehört, dass Entscheidungen jetzt auch fallen und nicht auf unbestimmte Zeit verschoben  werden", sagte er am Donnerstag vor einer Sitzung der CSU-Abgeordneten in Berlin.   mehr ...

Migration - Österreich plant mit einigen Ländern Aufnahmelager außerhalb der EU

Österreichs Kanzler Kurz arbeitet mit anderen EU-Staaten an einem Plan, demzufolge Flüchtlinge in Auffanglagern außerhalb der Union untergebracht werden sollen. Über konkrete Orte wird bereits spekuliert.   mehr ...

 

Weiteres Tagesschau: "Teilnahme abgesagt - Integrationsgipfel ohne Seehofer."
FAZ: "Asylrecht-Wegweiser - Wer bleiben darf, wer gehen muss."
Tagesschau: "Entwurf des Innenministers - Maghreb und Georgien als sicher eingestuft."
Tagesschau: "BAMF-Skandal - Schwere Vorwürfe des Anwalts von Ulrike B."
FAZ: "Deutschland erhält Milliarden-Zahlung für Flüchtlinge."
Wirtschaftswoche: "Verwaltungsrichterin zum BAMF-Skandal - „Ankerzentren würden die Situation verschärfen“."
n-tv: "Umstrittene "Ankerzentren" - Vor allem für junge Flüchtlinge ungeeignet."
Zeit: "Bamf - Bremer Außenstelle darf keine Asylentscheidungen mehr treffen."
Spiegel: "Klagen in Belgien - EuGH stärkt Recht auf Familienzusammenführung."
Zeit: "Griechenland - Tausende Flüchtlinge kehren in Heimatländer zurück."
TAZ: "Geplante Ankerzentren für Flüchtlinge - Bundespolizei gegen Seehofers Lager."
n-tv: "Kampf gegen Fluchtursachen - Müller will eine Milliarde mehr."
SZ: "Asylverfahren - Verdacht auf weitreichenden Skandal im Bamf."
n-tv: "Umsiedlungsprogramm der EU - 10.000 Flüchtlinge ziehen nach Deutschland."
Tagesschau:"Asylrecht wird verschärft - Österreich will bei Flüchtlingen kassieren."
Spiegel: "Deal mit Libyen - Für Flüchtlinge die Hölle - für die EU ein Partner."
Zeit: "Flüchtlinge - Gefangen in Europa."
Tagesspiegel: "Weckruf der Weltbank -140 Millionen Klimaflüchtlinge bis 2050."
FAZ: "Entscheidung in Luxemburg - Europäischer Gerichtshof stärkt Familiennachzug für junge Flüchtlinge."
Zeit: "Flüchtlinge - EU zahlt Griechenland 180 Millionen Euro Soforthilfe."
FR: "Erstes Abschiebezentrum soll im Herbst öffnen."
n-tv: "Bundesrat billigt Gesetzentwurf - Familiennachzug bleibt ausgesetzt."
Spiegel: "Flüchtlingspolitik Frankreich plant verschärfte Asylregeln."
FR: "Dänemark - Genossen wollen Asyl abschaffen."
Tagesschau: "Flüchtlinge - Deutschland schließt Umverteilung ab."
SZ: "Gerichte kassieren fast die Hälfte der abgelehnten Asylbescheide."
SZ: "Schutz vor Abschiebung - Ist Kirchenasyl legal?"
Tagesschau: "Flüchtlinge - Weniger Asylanträge in der EU."
FAZ: "Kramp-Karrenbauer plädiert für härteren Umgang mit Flüchtlingen."
FAZ: "Asylsuchende - Weniger Flüchtlinge an der deutschen Grenze gestoppt."
Spiegel: "Neue Regierung in Österreich - Asylbewerber sollen Handys und Geld abgeben."
FR: "EU-Gipfel - Flüchtlingspolitik spaltet Europa    mehr ...
FR: "Abschiebung - Unions-Innenminister wollen ab Sommer wieder nach Syrien abschieben."
FAZ: ""Positiv für das Wachstum" - Das hier ist die Hochburg für Arbeitsmigranten."

FR: "Dublin IV - Asylrecht soll weiter ausgehebelt werden."

SZ: "EU will "legale Wege" der Migration schaffen."

SZ: "Abschreckungskampagne - "Gerüchte über Deutschland"."

Zeit: "Migration und Flüchtlinge - :Obergrenze anders."

FAZ: "Ministerpräsidentenkonferenz - Migranten sollen Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten."

FAZ: "Frankreich öffnet Asylzentren in Afrika

Spiegel: "Zuwanderung und Kriminalität - Pass verlegt, Aufenthalt garantiert."

Deutschlandfunk: "EU-Parlament - Forderung nach europaweitem Asylrecht."

FAZ: "Grafik des Tages - So viel zahlen Staaten für Flüchtlingshilfe."

NZZ: "Italiens Strategie gegen Menschenhandel - Der Staat funktioniert nicht in Libyen – aber da sind noch die Bürgermeister der Küstenstädte."

Zeit: "Flüchtlingsgipfel in Paris - Europa verlegt seine Außengrenzen nach Afrika."


Frankreich

Macron setzt sich durch Frankreich beschließt umstrittene Bahnreform

Mitarbeiter der französischen Staatsbahn SNCF müssen sich auf Einschnitte vorbereiten. Das Parlament hat die umstrittene Bahnreform beschlossen. Eisenbahngewerkschaften hatten das mit Streiks zu verhindern versucht:

Frankreichs Parlament hat die heftig umstrittene Bahnreform endgültig angenommen. Der Senat stimmte mit großer Mehrheit für das Gesetz zum Umbau der Staatsbahn SNCF. Vor den Senatoren hatte am Mittwoch bereits die Nationalversammlung einem Kompromiss zugestimmt, den ein Vermittlungsausschuss der beiden Parlamentskammern ausgehandelt hatte.   mehr ...

Kritik an Reformpolitik - Zehntausende protestieren gegen Macron

In Frankreich sind erneut Zehntausende auf die Straße gegangen, um gegen den Reformkurs von Präsident Macron zu protestieren. Aufgerufen hatten linke Parteien und Gewerkschaften. Sie werfen Macron vor, Reiche zu begünstigen.   mehr ...

Macron und die Banlieues - Immer Ärger mit den Vorstädten

Emmanuel Macron hat Großes angekündigt für die umkämpften französischen Vorstädte. Nun verärgert er die Betroffenen aber ein weiteres Mal.    mehr ...

 

Zeit: "Mehr Moral, mehr zweite Chancen: Was will Emmanuel Macron als neuer Präsident Frankreichs erreichen? Wie groß sind seine Erfolgschancen? Seine fünf wichtigsten Vorhaben."
Le Monde Diplomatique: "Die Bande des Monsieur Macron."

Europa / EU

Das Staatenbündnis der EU durchschreitet derzeit die tiefste Talsohle seit ihrem Bestehen. Kleinstaaterei und Egoismen von Politik und Wirtschaft greifen immer mehr um sich und beschädigen nicht nur das Image, sondern gefährden das Bestehen der größten Friedensunion nach dem 2. Weltkrieg. Schulden- und Flüchtlingskrise haben die Krise erst ans Tageslicht gebracht.

Gleichzeitig hält die EZB die Zinsen auf 0-Niveau und stellt damit das Anlage- und Sparverhalten auf den Kopf, während der DAX durch die Decke geht.

Hat Europa wirklich nichts gelernt aus den Erfahrungen der Geschichte? Wenn nicht noch ein  Wunder passiert, gibt es nach dem Brexit von Großbritannien ein weiter fortschreitendes, langsames Auseinanderfallen der EU ...

 

Unbemannte Fluggeräte - EU beschließt Registrierungspflicht für Drohnen

Drohnenführerschein und Registrierungspflicht: Die Abgeordneten des Europaparlaments haben beschlossen, dass es in der Europäischen Union künftig einheitliche Regeln für den Betrieb von Drohnen geben wird. Die konkreten Regeln wird die EU-Kommission ausarbeiten:

Wer in den Staaten der Europäischen Union (EU) einen Multicopter fliegen lassen will, muss diesen und sich selbst als Pilot registrieren lassen. Das hat das Europaparlament in Straßburg am Dienstag beschlossen. Das Parlament hat damit die Vorschriften für Drohnen und Drohnenbetreiber EU-weit vereinheitlicht.   mehr ...

Sperrklausel beschlossen - Kleine Parteien werden aus EU-Parlament ferngehalten

Kleine Parteien wie Piraten oder Tierschutzpartei werden bei künftigen EU-Wahlen wohl keine Chance mehr auf den Einzug ins Europäische Parlament haben. Die EU-Mitgliedsstaaten einigten sich jetzt auf die erneute Einführung einer Sperrklausel, die u.a. Deutschland betreffen wird. Pikant: Von der umstrittenen Entscheidung würden große Parteien wie CDU und SPD profitieren:

Nach längerem hin und her hat der EU-Rat für Europawahlen am 7. Juni eine verpflichtende Sperrklausel beschlossen, die spätestens ab 2024 gelten soll. Sie soll aus Sicht der Bundesregierung einer Zersplitterung des EU-Parlaments vorbeugen. Das aber ist, zumindest was Deutschland angeht, wenig überzeugend: Von den sieben Abgeordneten kleinerer Parteien haben sich fünf einer Fraktion angeschlossen. So bildet etwa Julia Reda, die für die Piratenpartei im Europaparlament sitzt, eine Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen, Ulrike Müller von den Freien Wählern ist Fraktionskollegin der FDP-Parlamentarier.   mehr ...

Entsenderichtlinie - EU-Parlament verabschiedet neue Vorschriften gegen Lohndumping

Ab Mitte 2020 sollen Arbeitnehmer, die ins Ausland entsendet werden, den gleichen Lohn erhalten, wie ihre dort einheimischen Kollegen. Das hat das Europaparlament am Dienstag beschlossen:

Das Europaparlament hat am Dienstag mit großer Mehrheit neue Vorschriften gegen Lohndumping bei entsandten Arbeitnehmern verabschiedet. Demnach sollen entsandte Arbeitnehmer ab Mitte 2020 den gleichen Lohn erhalten wie ihre einheimischen Kollegen. Außerdem sollen sie von Tarifverträgen profitieren und ein Anrecht auf Zuschläge für die Anreise sowie Unterkunft und Verpflegung haben.   mehr ...

 

FAZ: "EU und Japan vereinbaren Freihandelsabkommen."


Großbritannien

EU-Austrittsgesetz ohne Änderung - Parlament darf bei Brexit weniger mitreden

Theresa May hat die erste Brexit-Machtprobe im britischen Parlament gewonnen. Die Lords im Oberhaus sind mit ihrem geänderten Text des Entwurfs zum EU-Austrittsgesetz nicht durchgekommen. Allerdings stehen am Mittwoch noch weitere Abstimmungen an:

Die britische Regierung hat in letzter Minute eine Niederlage im Parlament zum EU-Austrittsgesetz abgewendet. Mit 324 zu 298 Stimmen stimmten die Abgeordneten gegen einen Zusatz des Oberhauses zu dem Gesetzentwurf, der dem Parlament deutlich mehr Einfluss auf die Brexit-Verhandlungen verschafft hätte.   mehr ...

Irisch-Nordirische Grenze - London präsentiert Brexit-Notfallplan

Die britische Regierung legt einen Notfallplan für die nordirisch-irische Grenze nach dem Brexit vor. Damit sollen Kontrollen zwischen den Teilen der Insel verhindert werden. Zudem könnte es eine befristete Fortdauer der EU-Zollregeln geben.   mehr ...

May unter Druck - Großbritannien muss Brexit-Schulden früher begleichen

Großbritannien schuldet der Europäischen Union bei seinem geplanten Austritt mehrere Milliarden Euro. Nun sollen die Schulden früher beglichen werden als bislang geplant:.   mehr ...

London - Moskaus Gold

Der russische Staat und Oligarchen verstecken dubioses Geld in der britischen Hauptstadt, klagt das Parlament in Westminster. Die Abgeordneten wollen das nicht länger hinnehmen.   mehr ...

 
 

Europa News

Griechenland rechnet mit einem ehrbaren Statistiker ab

Griechenlands Justiz verurteilt einen Ökonomen, der das Ausmass der griechischen Finanzmisere aufdeckte. Die Begründung ist dürftig:
 
Als Andreas Georgiou 2010 das Präsidium der griechischen Statistikbehörde (Elstat) übernahm, dürfte er nicht schlecht gestaunt haben. Zuvor stellvertretender Statistik-Chef des IMF, fand er sich in einer Behörde wieder, wo Daten nach Belieben frisiert wurden. Das Haushaltsdefizit 2009? Athen meldete zunächst 13,6% des Bruttoinlandprodukts nach Brüssel, einige Mitarbeiter hatten dafür plädiert, das Defizit auf 3,9% festzusetzen. Der neue Chef rechnete nach und informierte die EU über das tatsächliche Ausmass des Schlamassels: ein Defizit von 15,4%.   mehr ...

Österreich schliesst 7 Moscheen und prüft die Ausweisung von Imamen

Im Kampf gegen den politischen Islam will Österreich zahlreiche Imame ausweisen. Zudem werden nach den Worten von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieben Moscheen geschlossen. «Parallelgesellschaften, politischer Islam und Radikalisierungstendenzen haben in unserem Land keinen Platz», sagte Kurz am Freitag in Wien:

Bei 40 muslimischen Geistlichen werde derzeit konkret überprüft, ob in ihren Fällen gegen das Verbot der Auslandsfinanzierung verstossen worden sei, sagte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). In zwei Fällen stehe bereits fest, dass Imame ausgewiesen würden. Im Visier der Behörden seien derzeit 60 der insgesamt 260 Imame in Österreich. «Wir stehen erst am Anfang», meinte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ).   mehr ...

Wo in Europa Abtreibungen erlaubt sind und unter welchen Voraussetzungen

Irland hat sein restriktives Abtreibungsgesetz abgeschafft. Ein Blick auf andere europäische Länder zeigt aber, dass der Trend nicht überall in Richtung Liberalisierung geht.   mehr ...

Ukraine - Vorgetäuschter Babtschenko-Mord "Ich habe Zweifel an der Version des ukrainischen Geheimdienstes"

"Unnötig dramatisch", "lächerlich" - und "ein Wunder": Der inszenierte Tod des russischen Kriegsreporters und Kremlkritikers Arkadij Babtschenko elektrisiert die Ukraine. Drei Stimmen aus Kiew.   mehr ...

 

 

Weiteres NZZ: "Dänemark beschliesst ein Vermummungsverbot."

Spiegel: "Kürzungen bei Renten und Sozialem - Griechen streiken gegen Sparpolitik."

SZ: "Irland kippt Abtreibungsverbot - "Die Frauen sind zu lange im Stich gelassen worden"."

n-tv: "Heikle Reformen in Österreich - Sebastian Kurz beginnt den großen Umbau."

SZ: "Mord an Daphne Caruana Galizia - Europol kritisiert Maltas Behörden."

SZ: "Tourismus - Palma de Mallorca verbietet Vermietung via Airbnb."

SZ: "Das Daphne-Projekt - Die Spur nach Aserbaidschan."

"Belgische Firmen liefern Syrien illegal Grundstoff für Nervengift."

Spiegel: "Fall Skripal - OPCW weist Russlands Darstellung zurück."

Tagesschau: "Entscheidung am EuGH - Polnischer Urwald muss bleiben."

Spiegel: "Österreichischer Rundfunk - FPÖ droht kritischen Journalisten mit Jobabbau."

SZ: "Niederlande - Rechtspopulisten ziehen in 30 Stadträte ein."

Zeit: "Rauchverbot - Österreicher dürfen in Kneipen weiter rauchen."

Tagesschau: "Präsidentschaftswahlen in Russland - Ukraine verbietet Russen die Stimmabgabe."

NZZ: "Diese europäischen Metropolen setzen bereits heute auf Fahrverbote."

"FPÖ in der Kritik - Wirbel um Razzia bei Verfassungsschutz."  NZZ: "Varoufakis schreitet voran mit seiner Bewegung gegen Europas Elite."

FAZ: "Der Strom gibt den Takt an - In ganz Europa gehen die Uhren nach." 

tripod.com: "Der Sozialstaat Norwegen."

Zeit: "Finnland - "Straßenobdachlosigkeit gibt es in Finnland nicht mehr"."

Spiegel: "Minderheit im Osmanischen Reich - Niederländisches Parlament stuft Massaker an Armeniern als "Völkermord" ein."

SZ: "Österreich - Angriff der FPÖ auf die "Systemmedien"."

SZ-Serie: "Nahverkehr weltweit - Die Wiener "Öffis" kosten nur einen Euro am Tag."

SZ: "Amsterdam schließt Touristenläden."

Spiegel: "Österreichs FPÖ und das Asylrecht - Erst provozieren, dann relativieren."

n-tv: "Konflikt mit Eskalationsgefahr - Slowenien verlegt Grenze zu Kroatien."

Zeit: "Tschechoslowakei - Scheidung ohne Krach."

MDR: "Regierungskrise - Italiens Präsident löst Parlament für Neuwahlen auf."

Zeit: "Österreich - Politiker und Intellektuelle fordern Boykott von FPÖ-Ministern."

Tagesschau: "Krieg in der Ostukraine - Regierung und Separatisten tauschen Gefangene aus."

SZ: "Regierungsbildung in Österreich - Wien plant eine politische Zeitenwende."

FAZ: "Kapitalverkehr eingeschränkt - EU-Kommission verklagt Ungarn wegen NGO-Gesetzes."

SZ: "FPÖ-Initiative - Österreich kippt das generelle Rauchverbot."

NZZ: "Die österreichische Koalition von ÖVP und FPÖ steht."

Spiegel: "Griechenland - Tsipras unterstützt Bedürftige mit milliardenschwerem Sozialpaket."

ORF: "Österreich - Länger warten auf Staatsbürgerschaft."

NZZ: "Kurz lädt die FPÖ zu Koalitionsverhandlungen ein."

BR: "Referendum in Italien - Lombardei und Venetien stimmen für mehr Autonomie."

Statista: "Nationalratswahl - Österreich rückt nach rechts."

n-tv: "Bosnische Serben machen Schritt zur Unabhängigkeit"

FAZ: "Haftbefehl für mächtigsten kroatischen Unternehmer."

SZ: "Elefantenrunde in Österreich - "Diesen Wahlkampf hätten wir uns sparen können."

SZ: "Österreich - Die Akte Strache Teil I." sowie "Die Akte Strache - Teil II - Psychogramm eines Populisten."

Tagesschau: "Koalitionsgespräche in den Niederlanden - Einigung erst nach 208 Tagen."


Spanien

Katalonien-Konflikt - Spanische Regierung strebt Verfassungsreform an

Die neue Regierung in Madrid geht auf die Katalanen zu und bringt die Idee eines Föderalstaats ins Spiel. Katalonien will jedoch an der Unabhängigkeit festhalten:
 
Um den Katalonien-Konflikt zu lösen, hat die neue spanische Regierung eine Verfassungsreform vorgeschlagen. Auf die Forderungen der katalanischen Separatisten könne man nicht nur reagieren, indem man zur Achtung der Gesetze aufrufe, sagte die Ministerin für Territorialpolitik, Meritxell Batet, in Barcelona. Es müsse hingegen über eine Verfassungsänderung hin zu einem Föderalstaat debattiert werden. Eine solche Reform sei "dringend nötig, realisierbar und wünschenswert".   mehr ...

Ex-Premier Rajoy tritt auch als Parteichef zurück

"Das ist das Beste für die PP, für Spanien und für mich": In der vergangenen Woche wurde er entmachtet, nun ist Mariano Rajoy auch als Chef der konservativen Volkspartei zurückgetreten.   mehr ...

Sánchez ist neuer Regierungschef - Spaniens Ministerpräsident Rajoy abgewählt

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist vom Parlament in Madrid abgewählt worden. Die Mehrheit der 350 Abgeordneten stimmt bei einem konstruktiven Misstrauensvotum für seine Ablösung. Nachfolger wird der Sozialistenchef Pedro Sánchez.   mehr ...

 
 
FAZ: "Katalonien-Krise - Spanien fürchtet eine wirtschaftliche "Katastrophe"."

Italien

Rom - Italiens neuer Ministerpräsident verspricht radikalen Wandel

- Italiens neuer Premier bekennt sich in seiner Antrittsrede zu Europa, zur Nato und zum Schuldenabbau.

- Trotzdem will Giuseppe Conte in diesen Bereichen einiges anders machen als seine Vorgänger.

- Heute muss sich der Kopf der Regierungskoalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega noch einer Vertrauensabstimmung in Senat stellen. Die beiden Parteien haben dort die Mehrheit:

Am häufigsten fiel ein Wort: cambiamento. Wandel. Unter diesem Motto stand die Rede, die Italiens neuer Ministerpräsident Giuseppe Conte vor dem Senat in Rom gehalten hat. Es war sein erster Auftritt vor dem Plenum, in dem er um Vertrauen für die künftige Regierung warb. Und in dem er klarmachte, dass seine Regierung vor allem eines will: alles anders machen. "Wir bitten Sie nicht nur um das Vertrauen für eine neue Regierungsmannschaft, sondern auch für ein Projekt des Wandels Italiens", führte Conte aus.   mehr ...

Lega und Fünf Sterne einigen sich auf Koalition

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega haben sich auf ein neues Kabinett geeinigt. Italiens Präsident Mattarella akzeptierte Giuseppe Conte als neuen Ministerpräsidenten.   mehr ...

Ökonom Carlo Cottarelli erhält Auftrag zur Regierungsbildung

Italiens Präsident Mattarella will, dass der Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli eine Übergangsregierung bildet. Der designierte Premier Conte hatte aufs Amt verzichtet.   mehr ...

 


Russland

Flugzeugabsturz über der Ukraine - Niederlande: Russland verantwortlich für MH17-Abschuss

- Die Niederlande und Australien machen Russland offiziell rechtlich haftbar für eine Beteiligung am Abschuss des Passagierfluges MH17 vor knapp vier Jahren.

- Dieser Beschluss ist eine direkte Reaktion auf den Bericht der internationalen Ermittler, dass die Maschine der Malaysia Airlines mit einer Buk-Rakete der russischen Armee über der Ostukraine abgeschossen worden sei.

- Russland weist die Verantwortung für den Abschuss am Freitag erneut zurück.

Nach den Erkenntnissen der internationalen Ermittler, dass die Rakete von einer russischen Militäreinheit stamme, spreche seine Regierung Russland offiziell die Verantwortung für den Absturz zu, sagte der niederländische Außenminister Stef Blok. Russland sei von seinem Land und Australien gebeten worden, Gespräche über eine Lösung der Situation aufzunehmen.   mehr ...

Kritik aus den USA - Russlands Brücke auf die Krim

Bisher war die Krim von Russland aus nur per Schiff oder Flugzeug zu erreichen. Jetzt verbindet eine Brücke die annektierte Halbinsel mit dem russischen Festland. Die USA kritisieren das umstrittene Bauwerk.

Vier Jahre nach der Annexion der Krim hat Russlands Präsident Wladimir Putin eine Brücke zwischen der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel und dem russischen Festland eingeweiht. Der Staatschef fuhr mit einem orangefarbenen Transporter gefolgt von mehreren weiteren Lkw über die 19 Kilometer lange Brücke über der Meerenge von Kertsch, wie Fernsehsender live berichteten.   mehr ...

Russland sieht sich als Verteidiger des internationalen Rechts

Während der nächtlichen Raketenangriffe der westlichen Mächte auf Syrien mischten sich die russischen Streitkräfte nicht ein. Politisch will Moskau aber nicht über das Vorgehen hinwegsehen – Präsident Putin reagiert sehr scharf.   mehr ...
 
 

 

Weiteres Spiegel: "Angriff auf Ex-Spion Russland behauptet, Skripal wurde mit Kampfstoff aus dem Westen vergiftet."

Zeit: "Sergej Skripal - Lawrow wirft Westen "Lügen und Desinformation" vor."

FAZ: "Giftanschlag in Salisbury - Russland kündigt Vorschlag zur Untersuchung an."

n-tv: "Gegenschlag in Skripal-Affäre - Russland schließt US-Konsulat und weist Diplomaten aus."

Zeit: "Russland verlangt Einblick in Akten zu Julija Skripal."

NZZ: "Giftanschlag - Auch die Nato lässt russische Diplomaten ausweisen."

SZ: "Fall Skripal - Westen verschärft Konflikt mit Moskau."

SZ: "Putin als russischer Präsident wiedergewählt."

n-tv: "Presseschau zur Russland-Wahl - "Halbdiktatur entspricht die Halbdemokratie"."

BR: "Ja, ich will." - Warum Russland wieder Putin wählt."

Spiegel: "Russland und der Fall Skripal - "Der Westen lügt die ganze Zeit"."

NZZ: "Russland fühlt sich im Recht."

SZ: "Wahl in Russland - Putin präsentiert neue Raketen."

n-tv: "Kremlkritiker Nawalny fordert - EU soll Wahlen in Russland nicht anerkennen."

SZ: "Russland - Vom Leid in Syrien kommt in Russland nicht viel an."

Spiegel: "Russland - Oppositioneller Nawalny von Präsidentschaftswahl ausgeschlossen."

Zeit: "Ukraine-Konflikt - Russland empört sich über geplante US-Waffenlieferung."

Zeit "Russland - Putin kandidiert für vierte Amtszeit."

Spiegel: "Russland - Mehr als 270 Festnahmen bei Protesten gegen Putin."

Spiegel: "Russische Reaktion auf US-Gesetz "Sanktionen kommen Handelskrieg gleich"."

FAZ: "Reaktion auf Sanktionen - Russland weist 755 amerikanische Diplomaten aus."

FAZ: "Ukraine-Krise - Moskau erhöht mit „Kleinrussland“ Druck auf Kiew."

Der Freitag: "Greenpeace triumphiert über Moskau."

FR: "Ukraine-Krise - EU verlängert Sanktionen gegen Russland."


Visegrad-Staaten

Geld für Schutz des Rechtsstaats - Ungarn wirft EU-Kommission Erpressung vor

Die EU will Länder wie Ungarn und Polen künftig nur mit Geld versorgen, wenn der Rechtsstaat dort geschützt wird. Budapest bezeichnet diese Pläne der Kommission als Erpressung:

Der Protest ließ nicht lange auf sich warten: Ungarn hat die von der EU-Kommission geplante Koppelung von Geldzahlung an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien als Erpressung zurückgewiesen. "Wir stimmen keinem Vorschlag zu, der im Hinblick auf die Auszahlung von EU-Fonds, die den Ländern aufgrund der Verträge zustehen, die Möglichkeit der Erpressung einräumen würde", sagte Außenminister Peter Szijjarto. Die Verträge der EU würden die Rechte und Pflichten der Mitgliedstaaten genau festlegen, sagte der Minister.   mehr ...

Ungarn - Rechte und Linke sollen sich gegen Orbán vereinen

Nach dem Wahlsieg des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Ungarn hoffen regierungskritische Aktivisten, dass sich die Opposition gemeinsam gegen die Regierungspartei Fidesz vereinigt. Der Student und Mitkoordinator der Proteste,  Viktor Gyetvai, fordert laut Nachrichtenseite 24.hu, dass die Oppositionsparteien bei den nächsten Wahlen mit einem gemeinsamen Kandidaten gegen Orbán antreten. Am Samstag hatten zehntausende Menschen in der Hauptstadt Budapest gegen den Regierungschef demonstriert. Die Proteste sollen nun jeden Samstag fortgeführt werden.   mehr ...

Parlamentswahl in Ungarn - Orban feiert "historischen Sieg"

Ungarns rechtsnationaler Regierungschef Viktor Orban kann aller Voraussicht nach weitere vier Jahre regieren: Die Parlamentswahl gewann seine Partei Fidesz klar. Nach Auszählung von rund 98 Prozent der Stimmen erreichte die Regierungspartei rund 48,8 Prozent der Wählerstimmen. Fidesz könnte damit 134 Mandate im 199-sitzigen Parlament kontrollieren und würde so wieder über eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit verfügen.   mehr ...
 
 
 
Weiteres SZ: "Mord an Journalist Kuciak - Slowakischer Ministerpräsident Fico tritt zurück."
SZ: "Regierungspartei PiS - So drangsaliert Polens Regierung die Justiz."
Zeit: "Parlamentswahlen in Ungarn - Europa wird vier weitere Jahre Orbán ertragen müssen."
Zeit: "Ungarn - Orbán stoppt Anti-Soros-Kampagne."
SZ: "Konzentrationslager - Polens Präsident will Holocaust-Gesetz unterschreiben."
Spiegel: "Asylgrund Schwulenhass - Europäischer Gerichtshof verbietet Test auf Homosexualität."
Tagesschau: "NGOs unter Druck - Ungarn plant Strafsteuer für Flüchtlingshelfer."
Tagesschau: "Öffentliche Datenbank - Polen stellt Pädophile an den Pranger."
Spiegel: "EU-Strafverfahren wegen Justizreform - Orbán will Sanktionen gegen Polen blockieren."
FAZ: "Trotz Sanktionsverfahren - Polens Präsident unterschreibt umstrittene Justizreformen."
FAZ: "Ungarn - Soros schlägt gegen Orban zurück."
SZ: "Zwei Jahre Pis - Wie Polens Regierung den Rechtsstaat ruiniert."
3sat: "Ungarns Regierung kämpft mit Buch gegen Soros."
Zeit: "Polen: "Dann liefert die deutsche Justiz nicht aus": Der Deutsche Richterbund warnt vor der umstrittenen Justizreform in Polen."

Deine Stimme gegen Sozialdumping!

Die Europäische Kommission hat die Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde angekündigt. Richtig umgesetzt könnte eine solche Behörde dazu beitragen, grenzüberschreitendes Lohn- und Sozialdumping endlich effektiv zu bekämpfen. In Branchen wie der Bauwirtschaft oder dem Transportgewerbe betreiben teilweise mehr als die Hälfte aller Entsendeunternehmen Lohndumping. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für unsere Vorschläge!

Deine Stimme gegen Sozialdumping!

Die Gewerkschaften haben einen Plan ausgearbeitet, um die Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde in den Dienst der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu stellen.

Setze Dich mit uns gemeinsam für ein Europa ein, das unsere Arbeitsmärkte fairer macht, und kämpfe mit uns für eine Europäische Arbeitsbehörde, welche.   mehr ...


Pulse of Europe

Liebe Europäerinnen und Europäer,

es geht in Runde N°4 ���� Ursprünglich war die Initiative nur bis zur Präsidentschaftswahl in Frankreich angedacht. Wir aber meinen - auch und gerade wegen Eures überwältigenden (!) Engagements -, dass wir weitermachen müssen!

Die bisherigen, richtungsweisenden Wahlen haben uns gezeigt, dass sich die große Mehrheit unserer Gesellschaft in aller Deutlichkeit zur Europäischen Union bekennt. Aber das reicht uns nicht. Wir fodern nicht nur das Bekenntnis zur Gemeinschaft und den Erhalt der EU, wir wollen auch Reformen vorantreiben. Diese sind fester Bestandteil unserer 10 Thesen. Dazu bald mehr...stay tuned!

Die Bundestagswahl steht nun ins Haus und in der Europäischen Union gibt es noch viel zu tun. Also lasst uns weitermachen!   mehr ... 

Die Europaretter: Der Pulsschlag aus Frankfurt

Sonntag für Sonntag demonstrieren sie für Europa - und das nicht nur in Frankfurt, Wiesbaden, Kassel, Darmstadt oder Fulda sondern in über 40 europäischen Städten und 7 Ländern. [Video 29:36]   mehr ...

Unpolitisches Politikum

Kritiker sehen Pulse of Europe als ausschließlich emotional an. Die fröhlichen Bewahrer der Europäischen Idee wehren sich - ohne wütend zu werden.   mehr ...