Renten / Pensionen

Rente - Das trügerische Rentenniveau

Warum es in die Irre führt, wenn die politische Debatte um die Alterssicherung sich nur noch um diese eine Größe dreht:
 
Wer sich ein höheres Rentenniveau wünscht, sollte auf eine Wirtschaftskrise hoffen. Am besten eine richtig schwere. Sie würde das Rentenniveau kräftig steigen lassen. Dazu wäre nicht einmal ein politischer Beschluss nötig. Vielen Menschen würde es dann zwar viel schlechter gehen als heute, aber was soll’s: Das Rentenniveau würde einen Satz nach oben machen. Toll!
 
Das scheint absurd, ist aber korrekt. Am Beispiel einer Krise zeigt sich, wie irreführend es sein kann, wenn man bloß auf das Rentenniveau schaut – so wie es seit einigen Wochen in der Debatte um die gesetzliche Rente geschieht. Das Rentenniveau solle stabil gehalten werden, das Rentenniveau dürfe nicht unter 48 Prozent fallen, so wollen es Union und SPD. Das Rentenniveau müsse steigen, fordern Interessengruppen wie der Sozialverband VdK oder der Deutsche Gewerkschaftsbund. Immer geht es um das Rentenniveau. Dabei ist das eine äußerst problematische Zielgröße. Sie stiftet wahrscheinlich mehr Verwirrung, als dass sie Klarheit schafft.    mehr ...

Armut im Alter - CDU-Sozialpolitiker haben sich jetzt die Plus-Rente ausgedacht

Geringverdiener sollen mehr Geld im Alter bekommen. Nach ihrem Konzept würde „Fleiß belohnt“, sagt der Chef des Arbeitnehmerflügels der Union.   mehr ...

Kabinett verabschiedet Rentenpaket

Arbeitsminister Hubertus Heil ist zufrieden: Das von Union und SPD ausgehandelte Rentenpaket bringe Stabilität und Sicherheit. Die Sozialverbände sehen das anders.   mehr ...

 

Bundeszentrale für politische Bildung: "Entwicklung des Standardrentenniveaus (RV)."
Der Freitag: "Rentenpolitik - Kein Mut zum Systemwechsel: Die SPD hat ihr Rentenkonzept vorgestellt. An den Grundfesten der Altersvorsorge in Deutschland rüttelt das nicht."

Migration / Bevölkerung

Migrationspolitik - Bund will mehr Geld für Flüchtlinge ausgeben

- Der Bund will Ländern und Kommunen mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen überweisen.

- Jedoch will Berlin weniger stark kontrollieren, wofür das Geld tatsächlich ausgegeben wird.

- In den sozialen Wohnungsbau soll zudem mehr investiert werden als im Koalitionsvertrag vorgesehen:

Die Bundesregierung will Ländern und Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen noch stärker entgegenkommen als bisher vorgesehen. Geplant ist, sowohl die finanziellen Zuschüsse spürbar zu erhöhen als auch auf das Kontrollrecht zu verzichten, ob die Länder das Bundesgeld tatsächlich für Integrationsleistungen verwenden. Das Bundeskabinett will den entsprechenden Gesetzentwurf, in dem die Flüchtlingsfinanzierung fortgeschrieben wird, am Mittwoch verabschieden. Er liegt der Süddeutschen Zeitung vor.   mehr ...

Einwanderungsgesetz - Irgendwie auf irgendwas geeinigt

Die Koalition hat sich auf Eckpunkte für ein Zuwanderungsgesetz geeinigt. So heißt es. Wer genauer hinsieht, merkt schnell: Es gibt mindestens so viele Nebelkerzen und Lücken wie Inhalte. Eine Analyse.   mehr ...

500.000 Verfahren - Flüchtlingsamt ächzt unter neuer Prüflast

Eine halbe Million Widerrufsverfahren muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bewältigen. Bamf-Chef Sommer warnte nach SPIEGEL-Informationen vor einer "großen Aufgabe" - mit enormem Personalaufwand.   mehr ...

 


Sozialstaat / Hartz IV

Was stimmt nicht mehr mit der Sozialstruktur in unserem Land?

Die Sozialausgaben steigen; gleichzeitig steigt aber auch die Armut oder Armutsgefährdung. Immer mehr Menschen - nicht nur Hartz IV-Empfänger - sind mit ihrem Einkommen kaum mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt würdig zu bestreiten. Es gäbe viel zu tun; ist die Politik aber dazu in der Lage - und willens - daran etwas zu ändern?

 

Arbeitslosigkeit - Berlin testet staatlich geschaffene Jobs als Alternative zu Hartz IV

- Das Land Berlin will in einem Pilotversuch 1000 unbefristete und sozialversicherungspflichtige Stellen für Langzeitarbeitslose schaffen.

- Der Senat nennt das "solidarische Grundeinkommen", es soll Menschen mehr Geld bringen als Hartz IV:

Etwa ein Jahr ist es inzwischen her, dass der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), seine Idee eines solidarischen Grundeinkommens vorgestellt hat - als Alternative zu Hartz IV. Im Zuge der von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angestoßenen Armutsdebatte machte der Vorschlag Anfang des Jahres medial kurz Karriere, auch weil Hartz IV in Müllers SPD noch immer Trauma-Status hat und nicht wenige Genossen einen Schlussstrich herbei sehnen. Danach aber wurde es wieder stiller um die Idee. Nun aber soll sie Realität werden, allerdings vorerst nur in Berlin und auch dort lediglich als Pilotversuch.   mehr ...

Kabinett winkt Verordnung durch - Hartz-IV-Empfänger erhalten mehr Geld

Ein sinkender Arbeitslosenbeitrag und höhere Hartz-IV-Sätze - das sieht der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil vor, der nun das Kabinett passiert. Doch die Opposition murrt und nennt die Erhöhung einen "Tropfen auf den heißen Stein":

Alleinstehende Hartz-IV-Empfänger erhalten im kommenden Jahr acht Euro mehr pro Monat. Der Regelsatz steigt damit auf 424 Euro. Eine entsprechende Verordnung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil passierte das Bundeskabinett. Wer mit einem anderen bedürftigen Erwachsenen wie dem Ehepartner in einer Wohnung lebt, für den steigt der Satz um 8 auf 382 Euro.   mehr ...

Kindergeld - "Zuwanderung in die Sozialsysteme ist selten das Ziel"

Mehr Kindergeld wird an Nachwuchs im Ausland gezahlt. Steckt Betrug dahinter? Selten, sagt ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit. Was die Zahlen wirklich hergeben.   mehr ...

 


Gesellschaft

Umfrage zur Wiedervereinigung - Mehrheit der Ostdeutschen sieht kein besseres Verhältnis zum Westen

Nie sei es den Menschen in den neuen Ländern besser gegangen, sagt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. Doch eine Umfrage zeigt: Ost und West fremdeln auch 28 Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch miteinander:

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Schieflage bei der Beurteilung der Deutschen Einheit beklagt und zu mehr Zuversicht aufgerufen. „Die Deutsche Einheit ist die größte patriotische Leistung des Landes“, sagte Kretschmer anlässlich des Tags der Deutschen Einheit der „Rheinischen Post“. „Im Westen haben Menschen auf Wohlstandszuwachs verzichtet, in Ostdeutschland hat sich der überwiegende Teil der Bevölkerung ein neues Leben aufgebaut.“   mehr ...

Wenn Regeln fehlen : Der Pädagoge als Erzieher

Die Gesellschaft verdrängt die Tatsache, dass Schule nicht nur bilden, sondern auch disziplinieren muss. Denn viele Lehrer spüren, dass in Familien immer weniger Grenzen gesetzt werden.   mehr ...

Altersforschung - 60 ist nicht das Ende

Gelassenheit, Glück und Liebe entwickeln sich zum Besseren, auch die sogenannte kristalline Intelligenz: Viele aktuelle Studien nehmen dem Alter seinen Schrecken.   mehr ...
 
 
 
Der Freitag: "Entfremdung - Alle gegen sich selbst: Der Neoliberalismus macht einsam und krank."

Religion / Kirchen

Katholische Bischöfe - Maßnahmenpaket gegen Missbrauch beschlossen

Künftig soll es unabhängige Anlaufstellen für Opfer von sexuellem Missbrauch geben, heißt es in einer Erklärung der deutschen Bischöfe. Kardinal Marx fordert derweil tabulose Aufklärung:

Die katholische Kirche will den Missbrauchsskandal nach der Veröffentlichung der sogenannten MHG-Studie ohne Tabus aufarbeiten. „Es darf keine Tabuthemen geben“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, zum Abschluss der Herbstvollversammlung der deutschen Bischöfe am Donnerstag in Fulda. Die Studie von Forschern der Universitäten Mannheim, Heidelberg und Gießen war dort am Dienstag vorgestellt worden.   mehr ...

Missbrauch in der katholischen Kirche - Weggeschaut und vertuscht

"Ich schäme mich": Demütig wie nie stellt Kardinal Reinhard Marx, der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, die Ergebnisse der Missbrauchsstudie vor. Doch welche konkreten Folgen die Ergebnisse haben, kann er nicht sagen.   mehr ...

Moscheeverband - Bund fördert keine Ditib-Projekte mehr

Die Bundesregierung fördert aktuell keine Projekte mehr, die in der Trägerschaft des umstrittenen türkischen Moscheeverbands Ditib liegen. Es „wurde die Ditib betreffende Förderpraxis überprüft“, teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag in Berlin mit. „Seit 2017 wurden keine neuen Anträge auf Förderung von Projekten in alleiniger Trägerschaft der Ditib vom Bund bewilligt.“   mehr ...

 
 

Kapitalismus / Ungleichheit / Reichtum

In Zeiten von zunehmender Globalisierung sowie Finanz- und Schuldenkrise hat sich unsere Welt entscheidend verändert. Wie u.a. Thomas Piketty in seinem Buch "Das Kapital im 21. Jahrhundert" verdeutlicht hat, konzentriert sich der Reichtum immer mehr auf eine kleine "Elite". Die Mittelschicht schrumpft immer weiter und die Abgehängten verdeutlichen ihre Unzufriedenheit, indem sie ihren Protest via rechte Populisten artikulieren (siehe Frankreich, Niederlande, Österreich und auch Deutschland).

Wann werden sich die sogenannten Eliten auf ein altes Sprichwort der Indianer besinnen, dass man Geld nicht essen kann? Und wann werden sie merken, dass eine Explosion der Unzufriedenheit nur noch eine Frage der Zeit sein könnte?

 

Sozialsystem - Die Sozialabgaben bevorzugen die Reichen

Ob arm oder reich: Die Sätze für die Sozialabgaben sind für alle praktisch gleich hoch. Das ist ein Problem. Da hilft es auch nichts, dass die große Koalition jetzt die Beiträge ein bisschen senkt. Deutschland braucht ein ganz anderes Konzept:

Es ist nur ein kleiner Schritt, den die große Koalition wagt: Union und SPD haben beschlossen, die Beiträge für die Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte zu senken. Das war der bis zuletzt umstrittene Teil des Rentenpakets, das am Mittwoch im Kabinett beschlossen wurde. Von den 0,5 Prozent profitieren je zur Hälfte Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Wer also 2000 Euro brutto im Monat verdient, bekommt von 2019 an fünf Euro mehr. Das ist nicht viel für einen Haushalt, in dem das Geld knapp ist.   mehr ...

Studie - Die Wirtschaft wächst, doch der Wohlstand nicht

Der Wohlstand in Deutschland hinkt dem Wirtschaftswachstum im Langzeitvergleich deutlich hinterher. Das ergab eine Studie des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung (IMK). Hauptgrund dafür sei der Anstieg der Einkommensungleichheit. Insgesamt stagniere das Wohlstandsniveau auf dem Niveau der Neunzigerjahre.   mehr ...

Armuts-Debatte - Opposition wirft Spahn Arroganz und Überheblichkeit vor

Äußerungen des künftigen Gesundheitsministers Jens Spahn haben in der Opposition Empörung ausgelöst. Die Linkspartei beklagt „arrogante Belehrungen“ des CDU-Politikers“.   mehr ...

 


Gesundheit

Krankenkasse - Das ändert sich bei der Darmkrebs-Früherkennung

Wer 50 oder älter ist, wird in Deutschland künftig zum Darmkrebs-Screening eingeladen. Zur Wahl stehen verschiedene Methoden der Früherkennung, die Angebote unterscheiden sich für Männer und Frauen:

Versicherte werden künftig regelmäßig ab dem 50. Lebensjahr schriftlich zur Darmkrebs-Früherkennung eingeladen. Das sieht ein Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken vor.

Zur Früherkennung von Darmkrebs können die Versicherten wie bisher Tests auf nicht sichtbares Blut im Stuhl und Darmspiegelungen in Anspruch nehmen.   mehr ...

Mehrheit befürwortet Organspendepflicht

Einen Organspendeausweis auszufüllen dauert weniger als eine Minute, trotzdem fehlen in Deutschland derzeit mehr als 10.000 Spenderorgane - mutmaßlich unter anderem auch deshalb, weil viele Menschen schlicht zu träge sind, sich um einen Organspendeausweis zu kümmern. Eine repräsentative Umfrage der Krankenkasse Barmer, über die die "Rheinische Post" berichtet, zeigt nun, dass eine Mehrheit der deutschen Krankenversicherten für eine generelle Organspendepflicht ist. 58 Prozent sprechen sich dafür aus, dass Organe im Todesfall automatisch gespendet werden sollen, sofern der Tote dem nicht zu Lebzeiten aktiv widersprochen hat.   mehr ...

Warum der Chef von Philip Morris am liebsten täglich Weltnichtrauchertag hätte

Rauchen ist die häufigste vermeidbare Todesursache. Auch Tabakkonzerne können sich dieser Realität nicht mehr entziehen und suchen nach Alternativen zur Zigarette. Besonders entschlossen kämpft der Chef von Philip Morris gegen sein eigenes Produkt.   mehr ...
 
 
 
Frankfurter Rundschau: "Altenpflege - Vom Wert der Pflege."

Grundeinkommen / BGE

Eine gute Idee in Zeiten des Wegfalls von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Oder nur ein Dummie, damit sich Staat und Wirtschaft aus der Verantwortung für die Gesellschaft zurückziehen können?

Darüber kann man trefflich kontrovers diskutieren - und der Diskurs ist sicherlich erst im Entstehen. Politik und Wirtschaft sind sich nicht einig, wohin der Weg führen wird (und muss) ...

 

 
Ein Jahr lang soll im Zürcher 1300-Seelen-Dorf jeder, der will, ein «bedingungsloses Einkommen» erhalten. In der Schweiz wäre es das erste Experiment dieser Art:
 
Rheinau, das idyllische 1300-Seelen-Dorf an einer Doppelschlaufe des Rheins, war bisher vor allem bekannt für seine Klosterinsel. Jetzt soll die Gemeinde Schauplatz eines aufsehenerregenden Pilotversuchs werden: 2019 soll jeder Einwohner monatlich ein Einkommen erhalten, ein ganzes Jahr lang, «bedingungslos». Das Geld dafür soll nicht über Steuern, sondern über ein Crowdfunding oder eine Stiftung eingespielt werden.   mehr ...

Geld ohne Gegenleistung - Warum Deutschland falsch über das Grundeinkommen redet

Wer die Idee einer Grundsicherung mehrheitsfähig machen will, muss auch das Lager der Gegner überzeugen. Der Begriff "bedingungsloses Grundeinkommen" schadet dabei enorm.   mehr ...

DGB und IG Metall - Bedingungsloses Grundeinkommen? Nicht mit den Gewerkschaften

Zum Tag der Arbeit haben sich die Gewerkschaften gegen ein Grundeinkommen für alle ausgesprochen. Warum lehnt ausgerechnet die Arbeitnehmerlobby die Sozialleistung ab?    mehr ...
 
 

Le Monde diplomatique: "Gründe für ein Grundeinkommen."
Bundeszentrale für politische Bildung: "Das Silicon Valley fordert ein Grundeinkommen - gut so!"

Verschwörungstheorien

Paul Nolte im Gespräch - "Wir haben Verschwörungstheorien zu lange wuchern lassen"

Ein Weltbild des permanenten Betrogenwerdens hat sich in die Gesellschaft hineingefressen, sagt der Berliner Historiker Paul Nolte. Ein Gespräch über den Nährboden des Populismus, Dobrindts "konservative Revolution" und den neu-alten Antifeminismus:

Paul Nolte, Jahrgang 1963, ist Professor am Friedrich-Meinecke-Institut der Freien Universität Berlin. Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt auf der deutschen, amerikanischen und vergleichenden Politik- und Sozialgeschichte der vergangenen 300 Jahre. Nolte ist Autor zahlreicher Bücher und wissenschaftlicher Beiträge, zuletzt erschien "Lebens Werk. Thomas Nipperdeys 'Deutsche Geschichte'. Biographie eines Buches".   mehr ...

Reichsbürger - „Und dann hat der Abgrund mich freundlich hereingebeten und mir eine Tasse Kaffee angeboten…“

Tobias Ginsburg reiste mehrere Monate auf den Spuren der Reichsbürger-Bewegung quer durch Deutschland. Von Königreichen über völkische Siedlungsplanungen in Russland bis zu Jürgen Elsässer traf er dabei auf eine weitverzweigte Szene. Seine Erfahrungen hat er nun in einem Buch zusammengefasst.   mehr ...

"Mächtigstes Werkzeug zur Radikalisierung" - Youtube will mit Wikipedia-Links Verschwörungstheorien entlarven

In der Debatte über den Einfluss sozialer Netze auf die öffentliche Meinung rückt auch Youtube in den Fokus. Die Videovorschläge auf dem Plattform führen Nutzer zu immer radikaleren Inhalten. Gegen Verschwörungstheorien sollen nun Wikipedia-Links helfen.   mehr ...

„Neuansiedlung“ von Ausländern - Matthias Matussek enthüllt selbst erfundenen Skandal der Flüchtlingspolitik

Nach dem Tod von Udo Ulfkotte scheint nun der Publizist Matthias Matussek dessen Lebenswerk fortzuführen. Aktuell verbreitet er – mit großem Erfolg – die Behauptung, hinter der vermeintlich vorübergehenden Aufnahme von vermeintlich Schutzsuchenden stecke in Wahrheit ein groß angelegtes und lang geplantes Programm des Bevölkerungsaustausches in Mitteleuropa. Die vermeintlich qualitätsorientiert arbeitenden Medien verschwiegen dies den Bürgern trotz unbestreitbarer Belege.   mehr ...

 
 
ARD-Mediathek:  "Wenn Verschwörungstheoretiker sich radikalisieren [Video 08:09] "

Tod / Sterbehilfe

Wenn wir sterben, zündet ein Feuerwerk

Beim Sterben verändert sich unser Körper, die Atmung, der Blutkreislauf, das Bewusstsein. Wir erklären, wie genau. Denn den Tod zu kennen, kann Ängste nehmen:

Wie gehen Menschen damit um, dass alle sterben müssen? Wir fragen in der Serie "Der Tod ist groß"  nach der Rolle des Sterbens im Leben und in der Gesellschaft.

Wann fängt es an? Wann macht ein Mensch sich auf den Weg in Richtung Tod?

Unser Sterben beginnt, lange bevor wir geboren werden. Noch im Mutterleib, in dem durchsichtigen Zellhaufen, aus dem jede und jeder von uns entsteht. Hier müssen überflüssige Körperzellen Platz machen. Nur so können sich die Organe des wachsenden Häufchens Mensch entwickeln. Nur so kommt es mit nur zwei Nieren und nur zehn Fingern zur Welt. Ins Erbgut jeder Körperzelle sind Programme eingeschrieben, die wie ein Schleudersitz wirken. Der löst aus, sobald eine Zelle nicht mehr gebraucht wird oder sie dem Körper gefährlich werden könnte. Die Zelle fliegt in den freiwilligen Tod.   mehr ...

Sterbefasten - Das eigene Ende beschleunigen

Befürworter bewerten den freiwilligen Verzicht auf Essen und Trinken als humanen Weg, das Leben zu beenden. Für den behandelnden Arzt kann es einen Konflikt bedeuten.   mehr ...

 


Grenzen des Wachstums

Seit der Club of Rome in den 70ern "die Grenzen des Wachtsums" beschrieben hat, hat sich in der Welt des Kapitalismus nicht wirklich etwas geändert und es werden nach wie vor die falschen Götzen angebetet ...

 

Interview - „Radikale Umverteilung stärkt die Nachfrage“

Silke van Dyk forscht zur Postwachstumsökonomie und hält Verzicht für keine Systemalternative:

Studierende und Besserverdienende mögen die Zeit haben, sich in Repair-Cafés und solidarischen Gartenprojekten für eine Welt ohne Wachstumszwang und Umweltzerstörung zu engagieren. Wie aber soll das eine alleinerziehende Kassiererin schaffen?

Politik für viele Jahre

Unser Wachstumswahn droht die Erde für unsere Nachkommen unwirtlich zu machen, warnen 45 Persönlichkeiten und legen ein "Generationen-Manifest" vor, um den kurzsichtigen politischen Debatten hierzulande etwas entgegenzusetzen. Es enthält zehn Forderungen für den Koalitionsvertrag.   mehr ...

Überblick über eine Strömung: Was ist Degrowth? Postwachstumsbewegung ist seit der Krise im Aufwind

Adam Smith wusste es, John Stuart Mill wusste es auch: Wirtschaftswachstum ist begrenzt. Die beiden britischen Philosophen aus vergangenen Jahrhunderten, die das heutige Verständnis von Kapitalismus stark geprägt haben, zeigten unterschiedliche Konsequenzen auf: Entweder gibt es einen zunehmend erbitterten Verdrängungswettbewerb bis zum Untergang oder mehr Zeit für die schönen Dinge des Lebens.   mehr ...

 

Zeit: "Absage an den Untergang: Warum noch in diesem Jahrhundert die Weltbevölkerung zu schrumpfen beginnt – auf die Hälfte von heute."